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Home Office in Zeiten von Corona – Datenschutzrechtliche Vorgaben

Aufgrund der aktuellen Ausbreitung der Corona-Pandemie müssen viele Beschäftigte spontan ins Home Office wechseln. Diese Verlegung der Arbeit außerhalb der Betriebsstätte birgt datenschutzrechtliche…

Gesetz zum Abkommen über ein Einheitliches Patentgericht ist nichtig (BVerfG Beschluss vom 13. Februar 2020, Az. 2 BvR 739/17)

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat das Zustimmungsgesetz zum Einheitlichen Patentgericht für nichtig erklärt. Dieses Zustimmungsgesetz ist mit Art. 23 Abs. 1 S. 3 i.V.m. Art. 79 Abs. 2…

Kartellrecht im Ausnahmezustand in Zeiten des Coronavirus (Update)

Die Auswirkungen der Virus-Pandemie COVID-19 („Coronavirus“) auf Gesellschaft und Wirtschaft sind nach wie vor und zunehmend deutlich spürbar. Neben den gesundheitlichen Folgen für die zahlreichen…

Internationale Zuständigkeit bei Internetbuchungen

Im Vorfeld einer klageweisen Anspruchsgeltendmachung basierend auf einem Sachverhalt mit Auslandsbezug stellt sich regelmäßig die Frage der internationalen Gerichtszuständigkeit. In der Europäischen…

Der Sport in der Corona-Krise – Rechtliche Konsequenzen für Vereine

Die Corona-Krise macht auch vor dem Fußball keinen Halt. Während die DFL den Spielbetrieb eingestellt hat, haben die Clubs mit den wirtschaftlichen Folgen zu kämpfen. Borussia Mönchengladbach war der…

Kurzarbeitergeld und gesetzliche Feiertage - Besonderheiten des sog. Feiertags-KUG

Die COVID-19 Pandemie hat die deutsche Wirtschaft hart getroffen und bei vielen Unternehmen zur Einführung von Kurzarbeit geführt. Am kommenden Freitag steht nun der erste Feiertag der Corona-Krise…

Die COVID-19-Pandemie – Auswirkungen auf gewerbliche Mietverhältnisse nach der Einführung des Art 240 § 2 EGBGB (Stand: 25.3.2020)

Die COVID-19-Pandemie hat den deutschen Immobilienmarkt nunmehr mit „voller Wucht“ erreicht. Neben den bisherigen Auswirkungen auf die Hotelbranche sind nun auch eine Vielzahl weiteren Branchen durch…