Suchergebnisse für den Begriff: ""
Der Szenariorahmen für die Stromnetzplanung wird von den ÜBN vorgeschlagen. Durch ihn werden Szenarien vorgegeben, nach denen sich die Stromnetzplanung richtet. Im Januar 2020 legten die ÜBN ihren…
Mit Beschluss vom 30. Januar 2020 hat der Bundesgerichtshof (BGH) festgestellt, dass bei der Prüfung der Unterscheidungskraft im Eintragungsverfahren einer Marke sämtliche praktisch bedeutsamen und…
„Europa steht für die Menschen und ihre Arbeitsplätze ein“, so lautet die Zielsetzung des SURE-Gewährleistungsgesetz, mit dem der Bundestag das neue europäische Instrument zur Unterstützung für…
Hat ein Betrieb hälftig Kurzarbeit eingeführt, ergibt sich aufgrund des hälftigen Arbeitsausfalls ein monatlicher Entgeltausfall von 50 Prozent. Dass tatsächlich im Umfang von 50 Prozent…
Nachdem der EuGH den EU-US Privacy Shield für ungültig erklärt hat, muss nun geprüft werden, auf welcher Basis personenbezogene Daten in die USA übermittelt werden können. Zwar sind die…
In diesem und drei weiteren Beiträgen teilen wir mit Ihnen unsere Gedanken dazu, was Sie in den 10 Wochen davor tun können, um Arbeitsplatz-, Finanzierungs- und Haftungsfragen der post-pandemischen…
Mit Urteil vom 2. Oktober 2019 (Az. 21 O 9333/19) erließ das Landgericht München I die erste sogenannte „Anti-Anti-Suit Injunction“ Deutschlands, welche nunmehr durch das Oberlandesgericht bestätigt…
Vor etwas mehr als einem Jahr, im März und April 2019, führte die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) eine repräsentative Versichertenbefragung zu ihrer Einschätzung der Versorgungssituation in…
1 - Nicht jede Abkürzung nehmen Wer kennt das nicht von sich selbst: Manchmal reichen statt 100 % auch 80 % oder man lässt mal die sprichwörtlichen „Fünfe gerade sein“. In geeigneten Fällen kann das…