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Italian Desk News 3/2020
Il diritto tedesco e il Coronavirus: quali rimedi giuridici posso utilizzare per contrastare gli effetti del coronavirus sui contratti di fornitura cross border Italia-Germania o per ottenere un…
Im Kampf gegen das Coronavirus: Ausgangssperren
Klar ist zunächst, dass das Corona-Virus die Bundesrepublik in eine zuvor noch nie dagewesene Ausnahmesituation versetzt. An einer speziellen Ermächtigungsgrundlage für die Anordnung einer…
CORONA-Krise: Zur Gefahrenabwehr verfügte Einschränkungen des Besuchsrechts in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern - rechtlich zulässig?
Für Bewohner und Bewohnerinnen von Pflegeeinrichtungen oder Patienten in Krankenhäusern sind alltägliche Besuche von Angehörigen und Freunden eine Grundbedingung für ihr Wohlbefinden. Im Zuge der…
CORONA – Sicherung der unternehmerischen Handlungsfähigkeit
Zwar muss für die täglichen Geschäfte des Unternehmens nicht die Geschäftsführung selbst handeln, zumal nicht vor Ort. Allerdings muss sichergestellt sein, dass auch im Quarantänefall Zahlungen…
Corona-bedingte Störungen in Bauprojekten
Baurecht: Dieser Blogbeitrag beschäftigt sich mit den Corona-bedingten Störungen auf Baustellen und beleuchtet sowohl die Auftragnehmer- als auch die Auftraggeberperspektive.
Das Coronavirus schränkt die Schifffahrt weiter ein – scheitert die Aufrechterhaltung des Warenverkehrs an der Schließung von Häfen und am immer schwierigeren Crewwechsel?
Die COVID-19 Pandemie beschäftigt Unternehmen und Menschen weiter weltweit. Diverse Unternehmen ordnen Telearbeit an, Automobilhersteller fahren ihre Produktion herunter oder stellen diese…
Pandemie erfordert pragmatischen Umgang mit der Medizinprodukteverordnung
In dieser Zeit der Pandemie erreichen uns täglich Meldungen über Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln und Medizinprodukten. Bei Medizinprodukten kann sich die Situation deutlich verschärfen, wenn…
Corona-Krise: Kennt Not kein Gebot? Auswirkungen auf umweltenergierechtliche Ausschlussfristen
1. Besondere Ausgleichsregelung Zum einen sind derzeit wie bei vielen anderen Firmen starke Umsatzrückgänge zu verzeichnen. Zum anderen rückt die Frist zur Einreichung der Begrenzungsanträge für das…
Unternehmen in Schwierigkeiten in Zeiten von Corona
Die Europäische Kommission hat aus diesem Grund am 19. März 2020 – wie schon in der Finanzkrise – einen „Befristeten Beihilferahmen“ angenommen. Durch dieses europarechtliche Instrument soll es…
Ein Update zum Rechtsstreit „Black Friday“ – Bundespatentgericht trifft Entscheidung zur Wortmarke (Beschluss vom 26. September 2019, Az. 30 W (pat) 26/18)
Der Black Friday gilt nicht ohne Grund als einer der umsatzstärksten Tage im Jahr. Am Tag nach Thanksgiving locken viele Geschäfte und Online Shops mit extremen Rabattaktionen und generieren dadurch…