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Corona-Beihilfen für die Automobilbranche und die Logistiker
Während Branchen wie etwa die Luftfahrtindustrie bereits auf sie zugeschnittene staatliche Unterstützung erhalten haben, kann der Automobil- und Fahrzeugbau bislang lediglich allgemeine,…
Corona-Krise: Bund will Druck von stromkostenintensiver Industrie nehmen und bereitet EEG-Reform vor
Die stromkostenintensiven Unternehmen in Deutschland stehen angesichts der Corona-Krise massiv unter Druck. Bis zum 30. Juni müssen die Anträge auf Begrenzung der EEG-Umlage für das…
***UPDATE*** Kartellrecht im Ausnahmezustand in Zeiten des Coronavirus
Wir berichteten bereits, wie sich die kartellrechtliche Praxis an die aktuelle Ausnahmesituation in den letzten Wochen anpasste. Nach unserem letzten Beitrag haben sich nochmals wesentliche…
Das Italian Team in der Aprilausgabe des AHK-Newsletters:
DEUTSCHLAND: NEUES GESETZ ZUR ABMILDERUNG DER FOLGEN DER COVID- 19-PANDEMIE Am 27.03.20 ist in Deutschland das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und…
Wiederaufnahme des Regelbetriebs – Arbeitsschutzpflichten des Arbeitgebers
In vielen Unternehmen und Branchen wird nach Wochen des Stillstandes die Arbeit schrittweise wieder hochgefahren. Oberste Priorität hierbei ist es, die Arbeitnehmer weiterhin adäquat zu schützen, um…
Staatshilfen für Lufthansa vs. Schutzschirm?
Lufthansa-Chef Carsten Spohr sieht in der Einleitung eines insolvenzrechtlichen Schutzschirmverfahrens eine mögliche Sanierungsalternative. Die Corona-Krise bringt den deutschen Luftfahrt-Giganten…
Drohneneinsatz leicht gemacht
In der aktuellen Corona-Pandemie zeigt sich, dass die Versorgungsinfrastruktur in Krisenzeiten schnell an ihre Grenzen kommt. Dringend benötigte Güter wie Desinfektionsmittel werden knapp, ebenso…
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Energielieferverträge - Vertragsanpassung wegen höherer Gewalt?
Die COVID 19-Pandemie wirkt sich mittlerweile auch drastisch auf die Energiewirtschaft aus. Durch krisenbedingte Werksschließungen und Einschränkungen der Produktion kommt es zu einem geringeren…
Emissionshandel: Hintergrundpapier der DEHSt zum BEHG
Im Jahr 2021 beginnt erstmals der nationale Emissionshandel nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG). Mit der Einführung dieses neuen Emissionshandelssystems stellen sich den betroffenen…
Zigaretten-Schockbilder: Müssen auch Ausgabeautomaten für Zigaretten Warnhinweise abbilden?
Laut einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH) wird der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat am 14. Mai 2020 entscheiden, ob Zigarettenautomaten an Kassenbändern, auf…