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Let’s Player und die Rundfunklizenz – Änderungen durch den Medienstaatsvertrag und die AVMD-Richtlinie
17.12.2018 Let’s Player und die Rundfunklizenz – Änderungen durch den Medienstaatsvertrag und die AVMD-Richtlinie Influencer und Let’s Player, wie PietSmiet und Gronkh, erreichen mit ihren…
Gehaltsansprüche von Air Berlin-Chef trotz Insolvenz gesichert – zu den Vorteilen einer Bankgarantie
18.12.2018 Gehaltsansprüche von Air Berlin-Chef trotz Insolvenz gesichert – zu den Vorteilen einer Bankgarantie Die vor über einem Jahr eingetretene Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin hat…
Kennzeichnungspflicht für Social Bots – Plattformregulierung und Medienintermediäre
19.12.2018 Kennzeichnungspflicht für Social Bots – Plattformregulierung und Medienintermediäre Markus Heins, LL.M. / Sharon Sitzer Aktuell werden in der Bundesregierung und im Bundesrat Stimmen…
Entwicklung der Verbraucherstreitbeilegung in Deutschland und der EU
02.01.2019 Entwicklung der Verbraucherstreitbeilegung in Deutschland und der EU Am 1. April 2016 ist das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) in Kraft getreten. Das Gesetz diente der Umsetzung…
Geschäftsführerhaftung bei M&A Transaktionen (Teil 2/2)
10.01.2019 Geschäftsführerhaftung bei M&A Transaktionen (Teil 2/2) Neben der in Teil 1/2 dieses Beitrags dargestellten Haftung der Geschäftsführung der veräußernden sowie der erwerbenden…
Das neue Markenrechtmodernisierungsgesetz (MaMoG)
14.01.2019 Das neue Markenrechtmodernisierungsgesetz (MaMoG) Bisher gab es im deutschen Rechtssystem lediglich Individual- und Kollektivmarken. Ab heute jedoch tritt das neue…
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17.01.2019 Blockchain Regulierung - kommt da was? So alt wie die Blockchain-Technologie ist auch der Ruf nach ihrer Regulierung. In der zweiten Jahreshälfte 2018 gab es nun verschiedene Anlässe,…
Beihilferecht erzwingt Einschränkung wichtiger Stromsteuerbefreiungen
17.01.2018 Beihilferecht erzwingt Einschränkung wichtiger Stromsteuerbefreiungen Im Bereich des Umweltenergierechts ist der deutsche Gesetzgeber bereits mehrmals von der Europäischen Kommission mit…
Datenpannen – Melden oder nicht melden? - Meldepflichten gegenüber der Aufsichtsbehörde nach der DSGVO
21.01.2019 Datenpannen – Melden oder nicht melden? - Meldepflichten gegenüber der Aufsichtsbehörde nach der DSGVO Unter der Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist die Bedeutung von…
Zu den Erklärungen der EU-Mitgliedstaaten über die Zukunft des Intra-EU-Investitionsschutzes
22.01.2019 Zu den Erklärungen der EU-Mitgliedstaaten über die Zukunft des Intra-EU-Investitionsschutzes Mit seinem Achmea-Urteil vom 6. März 2018 hatte der EuGH die Schiedsklausel im zwischen den…