Suche
Suchergebnisse für den Begriff: ""
Markenrechte für das Klima - Greta lässt „Fridays for Future“ schützen
Greta Thunberg will „Fridays for Future“ als Unionsmarke schützen lassen. Während sich die Gemüter darüber erhitzen, ob die kommerzielle Nutzung des Namens der Klimaschutzbewegung nicht moralisch…
Carve-Outs von Logistikbereichen
Luther.Logistics: Bei der Vorbereitung von M&A-Transaktionen geraten sog. „Carve-Outs“, also Ausgliederungen, Abspaltungen oder Veräußerungen von Unternehmensteilen aus einem Gesamtunternehmen,…
Kein „Masseninkasso“: Landgericht München I weist 600 Millionen Euro-Schadensersatzklage zum LKW-Kartell ab!
Mit Urteil vom 7. Februar 2020 (Az. 37 O 18934/17) hat die 37. Zivilkammer des Landgerichts München I die Klage abgewiesen. Die Kammer begründet ihre Entscheidung im Wesentlichen mit der fehlenden…
Nebenforderungen: keine Nebensache
Häufig machen Klageparteien neben den Hauptforderungen auch Nebenforderungen wie Verzugszinsen, vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten oder Mahnkosten geltend. Ihnen gemein ist, dass sie vom Bestand der…
Erhöhte Anforderung zur Produktbeobachtung durch Digitalisierung
In der bisherigen „analogen Welt“ galt für die Automobilindustrie wie auch für die meisten anderen Branchen, dass der Hersteller Informationen über seine Produkte nur als Folge der üblichen…
Bundesministerium für Gesundheit legt Entwurf zum Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) vor und treibt die Entwicklung der elektronischen Patientenakte voran
Die Digitalisierung des Gesundheitswesens schreitet voran: Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat Ende Januar einen Referentenentwurf des Patientendaten-Schutzgesetzes (PDSG) vorgelegt und in die…
Zugverkehr der Zukunft – Die Digitale Schiene Deutschland
Die Digitalisierung der DB-Infrastruktur soll durch eine moderne, einheitliche Anlagenarchitektur, europäische Interoperabilität der Systeme und eine verbesserte Energieeffizienz bis zu 35 Prozent…
Farbmarken als Corporate Identity eines Unternehmens – Eintragung und Schutzfähigkeit unter Bezugnahme auf den Fall „NIVEA-Blau“
Welches Unternehmen kommt vermutlich vielen Deutschen in den Sinn, wenn es um die Farbe Blau bei Körper- und Hautpflegeprodukten geht? – NIVEA. Aus diesem Grund ließ sich der Hersteller Beiersdorf…
Mehr Transparenz bei Plattformen und Suchmaschinen - Die neue Platform-to-Business (P2B) Verordnung kommt
Ziele der P2B-Verordnung Aufgrund der zunehmenden wirtschaftlichen Bedeutung von Online-Plattformen und Suchmaschinen, gerade für kleine und mittlere Unternehmen, ist es Ziel der P2B-Verordnung,…
Gesundheits-Apps auf dem Vormarsch - Welche Hürden müssen digitale Gesundheitsanwendungen nehmen für eine Erstattungsfähigkeit bzw. Aufnahme in das „DiGA-Verzeichnis“?
Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz wird ein Anspruch der GKV-Versicherten auf Versorgung mit digitalen Gesundheitsanwendungen begründet. Voraussetzung ist, dass die Anwendung in dem vom…