Suche
Suchergebnisse für den Begriff: ""
EuGH kippt EU-US Privacy Shield: Aufsichtsbehörden und Unternehmen äußern sich zum Urteil (Übersicht)
Nachdem der EuGH den EU-US Privacy Shield für ungültig erklärt hat, muss nun geprüft werden, auf welcher Basis personenbezogene Daten in die USA übermittelt werden können. Zwar sind die…
Vorbereitungen auf die post-COVInsAG Phase zwischen Krise und Normalität
In diesem und drei weiteren Beiträgen teilen wir mit Ihnen unsere Gedanken dazu, was Sie in den 10 Wochen davor tun können, um Arbeitsplatz-, Finanzierungs- und Haftungsfragen der post-pandemischen…
Deutschlands erste „Anti-Anti-Suit Injunction“
Mit Urteil vom 2. Oktober 2019 (Az. 21 O 9333/19) erließ das Landgericht München I die erste sogenannte „Anti-Anti-Suit Injunction“ Deutschlands, welche nunmehr durch das Oberlandesgericht bestätigt…
Per Video zum Doktor – Wissenswertes zur Videosprechstunde
Vor etwas mehr als einem Jahr, im März und April 2019, führte die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) eine repräsentative Versichertenbefragung zu ihrer Einschätzung der Versorgungssituation in…
Start-ups: Fünf Dos und Don’ts für Gründer (2/2)
1 - Nicht jede Abkürzung nehmen Wer kennt das nicht von sich selbst: Manchmal reichen statt 100 % auch 80 % oder man lässt mal die sprichwörtlichen „Fünfe gerade sein“. In geeigneten Fällen kann das…
Luther.Automotive – Corona Update China: Partnerschaften bei neuen Technologien gefragt
China ist seit sieben Jahren der größte Automarkt der Welt und gilt als Schrittmacher für die weltweite Automobilindustrie. Immer mehr chinesische Hersteller und Start-ups drängen mit innovativen…
Neue Registrierungs- und Offenlegungspflichten für Unternehmen und Zweigniederlassungen in Kroatien
Der kroatische Gesetzgeber hat das Gerichtsregister reformiert. In Kroatien ansässige Unternehmen sind künftig verpflichtet, ihre E-Mail-Adresse im Gerichtsregister einzutragen. Neu ist außerdem die…
Upcoming extensive regulatory framework – Will Europe serve as a worldwide legal lighthouse in the digital era?
The European Commission seems to be taking its plans to promote Europe as a worldwide legal lighthouse in the digital economy seriously. Recently, the public consultation phase on the White Paper on…
Sportler, ihre Meinungsfreiheit und Covid-19 - Eine kurze Auseinandersetzung mit der Kündigung von Joshiko Saibou
Der Basketballverein Telekom Baskets Bonn hat in dieser Woche seinem Spieler und zugleich Arbeitnehmer Joshiko Saibou fristlos gekündigt. Als Grund für die außerordentliche Kündigung gibt der Verein…
Der BGH entscheidet im Rechtsstreit der Schokoladenhersteller Ritter Sport und Milka: Ritter Sport bleibt die einzige quadratische Schokolade
(BGH, Beschlüsse vom 23.07.2020 Az. I ZB 42/19 und I ZB 43/19) Nach einem zehn Jahre langen Rechtsstreit zwischen Ritter Sport und Milka hat der Bundesge-richtshof (BGH) nun entschieden: Ritter…