Cannabis

Schon seit einigen Jahren wird der Umgang mit Cannabis kontrovers diskutiert. Sowohl die FDP als auch Bündnis 90/Die Grünen hatten bereits im Wahlkampf für die Legalisierung geworben. Inzwischen wurde die kontrollierte Abgabe von Cannabis zu Genusszwecken in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Auf Seite 86 des Koalitionsvertrags stehen die entscheidenden Sätze:

„Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizensierten Geschäften ein. Dadurch wird die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet. Das Gesetz evaluieren wir nach vier Jahren auf gesellschaftliche Auswirkungen. Modelle zum Drugchecking und Maßnahmen der Schadensminderung ermöglichen und bauen wir aus“.

Die Legalisierung bietet dabei eine Reihe von Vorteilen. Der Anbau, der Handel und die Abgabe können staatlich kontrolliert und die Qualität des Cannabis überwacht werden. Zudem werden hohe Steuereinnahmen erwartet. Auch die Justiz soll durch eine Legalisierung und Entkriminalisierung deutlich entlastet werden. Bereits 2015 hatte Bündnis 90/Die Grünen einen Gesetzesentwurf (Cannabiskontrollgesetz) vorgelegt, der allerdings 2018 und zuletzt 2020 abgelehnt wurde. Doch inzwischen haben sich die Vorzeichen für eine Legalisierung zu Genusszwecken verändert.

Den Wandel im Umgang mit Cannabis zeigt ein Blick ins Ausland.