Ein Sonnenuntergang über einem Bahnhof mit Gleisen, die parallel verlaufen. Auf der linken Seite fließt ein Fluss, umgeben von Bäumen. Entlang des Ufers stehen Boote. Im Hintergrund sind Wohngebäude sichtbar. Die Szenerie strahlt eine ruhige, stimmungsvolle Atmosphäre aus.

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Staatliche und private Betreiber im Güter- und Personenverkehr müssen zuverlässig, leistungsfähig und wirtschaftlich agieren. Sie haben hohe Sicherheits-, Geschwindigkeits- und Komfortstandards zu erfüllen und müssen komplexen rechtlichen Auflagen Rechnung tragen. Wir beraten die Industrie, Dienstleister sowie die öffentliche Hand bei allen Fragen rund um die Themenfelder Straßenbahn-, Stadtbahn-, Metroverkehr sowie Regionalverkehr bis hin zum Fernverkehr auf Hochgeschwindigkeitsstrecken. Hierbei steht auch der Ausbau der Infrastruktur sowie die Automatisierung der Bahn im Fokus unserer Beratung.

Unser Beratungsangebot

Außenwirtschaftsrecht/Exportkontrolle/Investitionskontrolle
  • Beratung von Unternehmen im Zusammenhang mit exportkontrollrechtlichen Fragen (Embargos, Dual-Use-Güter, Know-How-Transfer etc.), Geschäftsführer- und Mitarbeiterschulungen, unternehmensinterne Exportkontroll-Richtlinien
  • Beratung ausländischer Erwerber sowie von Verkäufern insbesondere im Rahmen von Bieterverfahren hinsichtlich der Anforderungen der Investitionskontrolle nach dem AWG/AWV sowie Vorbereitung und Durchführung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen und Freigabe durch das BMWi, insbesondere auch im Zusammenhang mit chinesischen Investoren

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Complex Disputes
  • Litigation/Arbitration bei Vertragsverletzungen aus der Beschaffung von rollendem Material oder Wartungsvereinbarungen hierüber
  • Regressierung von Vertragsstrafen aus Verkehrsverträgen
  • Handelsrechtliche Streitigkeiten wegen mangelhafter Lieferungen
  • Post M&A Streitigkeiten
  • Streitigkeiten im Bau- und Architektenrecht bei entsprechenden Infrastrukturprojekten

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Corporate/M&A
  • Nationale und internationale (Konzern-)Beratung und Umstrukturierungen (Verschmelzungsverträge, Gesellschafterbeschlüsse, Austrittsvereinbarung)
  • Buy- und Sell-Side Beratung bei internationalen und nationalen M&A-Transaktionen (Carve-outs; Bieterprozesse)
  • Joint-Venture-Beratung mit geographischem Schwerpunkt in Europa und Asien
  • Beratung von OEM und Tiers bei Investitionen im Start-Up-Bereich und Venture-Capital-Bereich
  • Restrukturierung in der Lieferkette, „Red Flag Due Diligence“
  • Cybercrime als Risiko für autonome Zugfahrten: Absicherung im SPA

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Handels- & Vertriebsrecht, Produkthaftung/Product Compliance
  • Lieferbeziehungen – Erstellung aller relevanten Ein- und Verkaufsverträge samt Neben-verträgen für die Bahnindustrie
  • Beratung zur Vertragsgestaltung von Verkehrsverträgen mit Aufgabenträgern
  • Beratung vor Inverkehrbringen von Produkten, insbesondere zur Einhaltung regulatorischer Vorgaben (Product Compliance)
  • Beratung zur Vertragsgestaltung in komplexen Beschaffungsprojekten für rollendes Material, samt Leasinggestaltungen
  • Erstellung von Rückrufmanagement-Systemen
  • Begutachtung technischer Dokumentationen
  • Inhouse-Schulungen im Bereich der Produkthaftung sowie der Produktsicherheit
  • Ausgestaltung von B2C Verkaufsbedingungen für Eisenbahnverkehrsunternehmen

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IP/IT-Recht
  • Beratung bei allen Themen rund um die digitale Automatisierung der Bahn
  • Beratung bei IT-Procurement (Soft- und Hardware Überlassungsverträge, Software-as-a-Service, Service Level Agreements, Escrow- und Hinterlegungsvereinbarungen)
  • IT-Outsourcing Projekte (IT- und Business Process-Outsourcing sowie Projektverträge zu komplexen IT-Systemen)
  • Beratung bei grundsätzlichen Themen der Vernetzung sowie Managementberatung zu IT-Sicherheit und IT-Compliance
  • Beratung zur Umsetzung des IT-Sicherheitsgesetzes (z.B. KRITIS-Vorgaben für die Branche Transport und Verkehr)
  • Datenschutz (u.a. DSGVO) und Datensicherheit (Cybercrime)

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Kartellrecht
  • Kartellrechtliche Beratung in der Lieferkette, Wettbewerbsverbote und Verhaltensgrundsätze gegenüber weiteren Marktteilnehmern (Marktbeherrschung, Monopole und Oligopole)
  • Beratung bei Gründung und Durchführung von Gemeinschaftsunternehmen und Joint Ventures
  • Beratung bei deutscher und europäischer Fusionskontrolle, Koordinierung ausländischer Anmeldungen (Multijurisdictional Filings)
  • Compliance-Beratung, Vertretung in Bußgeldverfahren und Schulungen zum Verhalten bei „Dawn Raids“ (u.a. Vor-Ort-Beratung bei Durchsuchungen, Beratung zu Kronzeugenanträgen)

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Restrukturierung & Insolvenz
  • Ganzheitliche Beratung von Unternehmen der Bahnindustrie bei sich ankündigenden Krisenzeiten (u.a. Gesellschaftsrecht, (Re-)Finanzierung, Schutz von Assets (Know-how), Arbeitsrecht sowie insolvenzrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten in Form von Schutzschirmverfahren etc.)
  • Beratung von Unternehmen bei der eigenen gerichtlichen Restrukturierung (Insolvenzverfahren, Schutzschirmverfahren)
  • Beratung von Unternehmen bei Insolvenzfällen von Kunden oder Lieferanten sowie damit verbundene Optimierung von Lieferverträgen (Trade Agreements)
  • Distressed M&A: Erwerb von Unternehmen vor (im Rahmen von Restrukturierungen) und aus der Insolvenz
  • Beratung bei der Einführung von Kurzarbeit, Verhandlung entsprechender Betriebsvereinbarungen
  • Beratung und Unterstützung bei Personalabbau- und Restrukturierungsmaßnahmen, insbesondere Verhandlung von Interessenausgleich und Sozialplan

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Ihr/e Ansprechpartner

Rechtsanwalt Dr. Steffen Gaber, LL.M. (Sydney), Mobility & Logistics; Automotive, Complex Disputes; Handels- & Vertriebsrecht, Produkthaftung/Product Compliance; Litigation

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