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Staatliche und private Betreiber im Güter- und Personenverkehr müssen zuverlässig, leistungsfähig und wirtschaftlich agieren. Sie haben hohe Sicherheits-, Geschwindigkeits- und Komfortstandards zu erfüllen und müssen komplexen rechtlichen Auflagen Rechnung tragen. Wir beraten die Industrie, Dienstleister sowie die öffentliche Hand bei allen Fragen rund um die Themenfelder Straßenbahn-, Stadtbahn-, Metroverkehr sowie Regionalverkehr bis hin zum Fernverkehr auf Hochgeschwindigkeitsstrecken. Hierbei steht auch der Ausbau der Infrastruktur sowie die Automatisierung der Bahn im Fokus unserer Beratung.

Unser Beratungsangebot

Außenwirtschaftsrecht/Exportkontrolle/Investitionskontrolle
  • Beratung von Unternehmen im Zusammenhang mit exportkontrollrechtlichen Fragen (Embargos, Dual-Use-Güter, Know-How-Transfer etc.), Geschäftsführer- und Mitarbeiterschulungen, unternehmensinterne Exportkontroll-Richtlinien
  • Beratung ausländischer Erwerber sowie von Verkäufern insbesondere im Rahmen von Bieterverfahren hinsichtlich der Anforderungen der Investitionskontrolle nach dem AWG/AWV sowie Vorbereitung und Durchführung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen und Freigabe durch das BMWi, insbesondere auch im Zusammenhang mit chinesischen Investoren

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Complex Disputes
  • Litigation/Arbitration bei Vertragsverletzungen aus der Beschaffung von rollendem Material oder Wartungsvereinbarungen hierüber
  • Regressierung von Vertragsstrafen aus Verkehrsverträgen
  • Handelsrechtliche Streitigkeiten wegen mangelhafter Lieferungen
  • Post M&A Streitigkeiten
  • Streitigkeiten im Bau- und Architektenrecht bei entsprechenden Infrastrukturprojekten

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Corporate/M&A
  • Nationale und internationale (Konzern-)Beratung und Umstrukturierungen (Verschmelzungsverträge, Gesellschafterbeschlüsse, Austrittsvereinbarung)
  • Buy- und Sell-Side Beratung bei internationalen und nationalen M&A-Transaktionen (Carve-outs; Bieterprozesse)
  • Joint-Venture-Beratung mit geographischem Schwerpunkt in Europa und Asien
  • Beratung von OEM und Tiers bei Investitionen im Start-Up-Bereich und Venture-Capital-Bereich
  • Restrukturierung in der Lieferkette, „Red Flag Due Diligence“
  • Cybercrime als Risiko für autonome Zugfahrten: Absicherung im SPA

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Handels- & Vertriebsrecht, Produkthaftung/Product Compliance
  • Lieferbeziehungen – Erstellung aller relevanten Ein- und Verkaufsverträge samt Neben-verträgen für die Bahnindustrie
  • Beratung zur Vertragsgestaltung von Verkehrsverträgen mit Aufgabenträgern
  • Beratung vor Inverkehrbringen von Produkten, insbesondere zur Einhaltung regulatorischer Vorgaben (Product Compliance)
  • Beratung zur Vertragsgestaltung in komplexen Beschaffungsprojekten für rollendes Material, samt Leasinggestaltungen
  • Erstellung von Rückrufmanagement-Systemen
  • Begutachtung technischer Dokumentationen
  • Inhouse-Schulungen im Bereich der Produkthaftung sowie der Produktsicherheit
  • Ausgestaltung von B2C Verkaufsbedingungen für Eisenbahnverkehrsunternehmen

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IP/IT-Recht
  • Beratung bei allen Themen rund um die digitale Automatisierung der Bahn
  • Beratung bei IT-Procurement (Soft- und Hardware Überlassungsverträge, Software-as-a-Service, Service Level Agreements, Escrow- und Hinterlegungsvereinbarungen)
  • IT-Outsourcing Projekte (IT- und Business Process-Outsourcing sowie Projektverträge zu komplexen IT-Systemen)
  • Beratung bei grundsätzlichen Themen der Vernetzung sowie Managementberatung zu IT-Sicherheit und IT-Compliance
  • Beratung zur Umsetzung des IT-Sicherheitsgesetzes (z.B. KRITIS-Vorgaben für die Branche Transport und Verkehr)
  • Datenschutz (u.a. DSGVO) und Datensicherheit (Cybercrime)

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Kartellrecht
  • Kartellrechtliche Beratung in der Lieferkette, Wettbewerbsverbote und Verhaltensgrundsätze gegenüber weiteren Marktteilnehmern (Marktbeherrschung, Monopole und Oligopole)
  • Beratung bei Gründung und Durchführung von Gemeinschaftsunternehmen und Joint Ventures
  • Beratung bei deutscher und europäischer Fusionskontrolle, Koordinierung ausländischer Anmeldungen (Multijurisdictional Filings)
  • Compliance-Beratung, Vertretung in Bußgeldverfahren und Schulungen zum Verhalten bei „Dawn Raids“ (u.a. Vor-Ort-Beratung bei Durchsuchungen, Beratung zu Kronzeugenanträgen)

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Restrukturierung & Insolvenz
  • Ganzheitliche Beratung von Unternehmen der Bahnindustrie bei sich ankündigenden Krisenzeiten (u.a. Gesellschaftsrecht, (Re-)Finanzierung, Schutz von Assets (Know-how), Arbeitsrecht sowie insolvenzrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten in Form von Schutzschirmverfahren etc.)
  • Beratung von Unternehmen bei der eigenen gerichtlichen Restrukturierung (Insolvenzverfahren, Schutzschirmverfahren)
  • Beratung von Unternehmen bei Insolvenzfällen von Kunden oder Lieferanten sowie damit verbundene Optimierung von Lieferverträgen (Trade Agreements)
  • Distressed M&A: Erwerb von Unternehmen vor (im Rahmen von Restrukturierungen) und aus der Insolvenz
  • Beratung bei der Einführung von Kurzarbeit, Verhandlung entsprechender Betriebsvereinbarungen
  • Beratung und Unterstützung bei Personalabbau- und Restrukturierungsmaßnahmen, insbesondere Verhandlung von Interessenausgleich und Sozialplan

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Ihr/e Ansprechpartner

Rechtsanwalt Dr. Steffen Gaber, LL.M. (Sydney), Mobility & Logistics; Automotive, Complex Disputes; Handels- & Vertriebsrecht, Produkthaftung/Product Compliance; Litigation

Dr. Steffen Gaber, LL.M. (Sydney)

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