09.05.2023 // Hotel Novotel Köln City, Bayenstr. 51, 50678 Köln // Vortrag

IBR-Seminare I Stadtentwicklungsprojekte Vergabe- und grundstücksvertragliche Herausforderungen

Veranstaltung
Weiterführende Informationen

Teilnehmerkreis

 

Alle Personen, die mit Stadtentwicklungsprojekten in Kommunen oder auf Investorenseite  und/oder der Vergabe öffentlicher Aufträge befasst sind, z.B. Baudezernenten, Kämmerer,  Leiter von Baubehörden oder Vergabestellen, Verwaltungsmitarbeiter, Bauunternehmen, Architekten und Ingenieure, Dienstleistungsunternehmen, Anwälte oder Inhouse-Juristen.

 


Ziel des Seminars

 

Ziel des Seminars ist es, einen breit gefächerten und top aktuellen Überblick zu rechtlichen Herausforderungen im Rahmen von kommunalen Stadtentwicklungsprojekten zu bieten. Gewünscht wird ein lebhafter Verlauf in interaktiver Dialogatmosphäre. Schwerpunkte sind das Vergaberecht, das Beihilfenrecht, das Grundstücksrecht sowie das Städtebaurecht. Einbezogen wird in das Seminar ein Praktikervortrag zu einem der aktuell bedeutendsten Stadtentwicklungsprojekte in Deutschland, dem Deutzer Hafen in Köln, durch einen Geschäftsführer der modernen stadt Köln GmbH.

 


Themen

 

  1. Standortbestimmung zu akt. Stadtentwicklungsprojekten; Dr. Stefan Mager
    • Integrierte Stadtentwicklungsprojekte in post-Corona Zeiten
    • Einzelhandel und digitale Transformation
    • Gesucht: Der Mix, die Lebensqualität und die Nachhaltigkeit
    • Einordnungen zur Leipzig-Charta          
  2. Vergaberecht und Stadtentwicklungsprojekte; Dr. Stefan Mager 
    • Vergaberecht bei Veräußerungsvorgängen – Warum eigentlich? 
    • Wann liegt eine Ausschreibungspflicht vor und wann nicht? 
    • Rechtsprechungsbsp. zu Konzeptverfahren, Planungswettbewerben
    • Tipps zur Steuerung, Checklisten und Resümee
  3. EU-Beihilferecht Stadtentwicklungsprojekte; Dr. Stefan Mager
    • EU-Beihilferecht bei Grundstücksgeschäften – eine Einordnung
    • Voraussetzungen einer verbotenen Beihilfe bei Stadtentwicklungsprojekten 
    • Bsp. aus der Entscheidungspraxis der EU-Kommission und Arbeitshilfen
    • Tipps zur Herangehensweise, Checklisten und Resümee
  4. Sonderkonstellation: Das Anhandgabeverfahren; Dr. Stefan Mager
    • Rechtliche Herausforderungen bei der Verfahrens- und Vertragsgestaltung 
    • Ablauf eines Anhandgabeverfahrens
    • Lösungshilfen für die Praxis / Diskussion
  5. Der Deutzer Hafen in Köln – ein Praxisbeispiel; Thomas Scheitza
    • Hintergründe und Ausgangskonstellation
    • Best Practice-Beispiele zur Einbeziehung von Stakeholdern, Umgang mit dem Denkmalschutz und einer nachhaltigen Stadtentwicklung
  6. Grundstücksrechtliche Herausforderungen bei Stadtentwicklungsprojekten; Michael Kunkel
    • Definition: Kaufgegenstand, Verkauf von noch zu vermessenden Teilflächen
    • Kein Verkauf unter Wert, Aufsichtsrechtliche Genehmigung
    • Kaufpreis und Kaufpreisbesserungsmechanik
    • Ausgestaltung und Absicherung der Bauverpflichtung
    • Wiederkaufsrecht und Rückauflassungsvormerkung
    • Beleihungswertproblematik und MaBV
    • Wiederkaufspreis und Verwendungsersatz, insb. Baukostenersatz
    • Weiterveräußerungsverbot und Gestaltung von Ausnahmen
    • Aufschiebende Bedingungen und Rücktrittsrechte
  7.  Städtebauliche Verträge bei Stadtentwicklungsprojekten; Michael Kunkel
    • Vertragsfreiheit und Planungshoheit
    • Wirksamkeitsanforderungen: Formerfordernisse, Angemessenheit und Koppelungsverbot
    • Verbot festsetzungsersetzender Regelungen
    • Typische Inhalte: Städtebauliche Planung, Erschließung, grundstücksrechtliche Regelungen
    • Realisierung städtebaulicher Ziele (Bauverpflichtungen)

Bitte melden Sie sich unter dem folgenden Link an: Stadtentwicklungsprojekte - IBR-SEMINARE. Dort finden Sie die Kosten und weitere Details.

Referent/in
Externe(r) Referent/in

Thomas Scheitza ist kaufmännischer Geschäftsführer der moderne stadt Gesellschaft 

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