Vertragserstellung (allein) durch „künstliche Intelligenz“?
Das Landgericht Köln untersagt Betrieb eines Vertragsgenerators – ein Dämpfer für Legal-Tech-Angebote und den technologischen Wandel auf dem Rechtsmarkt? …
25.10.2019
Information Tech & Telecommunications | IT-Recht | Corporate/M&A | Künstliche Intelligenz
Beschleunigter Energieleitungsbau 2.0 - Energiewende stärken – Netzausbau erleichtern
Das „Rückgrat der Energiewende“ ist der Netzausbau. Nur ein hinreichend ausgebautes Netz gewährleistet, dass der Strom aus erneuerbaren Energien dorthin verteilt…
25.10.2019
Nationales Emissionshandelssystem für Brennstoffemissionen (BEHG) verfassungswidrig?
Mit dem bereits diese Woche im Bundeskabinett zur Verabschiedung anstehenden Entwurf eines Gesetzes über ein nationales Emissionshandelssystem für…
22.10.2019
Compliance Due Diligence bei M&A Transaktionen
Im Rahmen von M&A Transaktionen gewinnt die Durchführung einer Compliance Due Diligence zunehmend an Bedeutung. Dies liegt insbesondere in einem zunehmenden…
17.10.2019
Unzulässigkeit von Rechtsmitteln, die an die Gewährung von Verfahrens- oder Prozesskostenhilfe geknüpft werden
Die Frage über die Zulässigkeit eines Rechtsmittels, dessen Einlegung an die Gewährung von Verfahrenskostenhilfe geknüpft wird, beschäftigt die Rechtsprechung…
17.10.2019
„Wer sucht, der findet … auch Konkurrenzprodukte“ (BGH, Urt. v. 25.07.2019, Az. I ZR 29/18)
Nach Ansicht des BGH steht der Umstand, dass ein Wiederverkäufer neben Produkten des Mar-kenherstellers auch Konkurrenzprodukte anbietet, der Verwendung einer…
10.10.2019
Schwierigkeiten der Rechtsdurchsetzung im Vereinigten Königreich nach dem Brexit
Ob der aktuellsten Entwicklungen im Vereinigten Königreich ist insbesondere aus Unternehmenssicht wichtig, sich mit möglichen Folgen des Brexit umfassend…
08.10.2019