Die Coronakrise wirft eine Menge spannender Rechtsfragen auf. In der öffentlichen Diskussion stehen dabei derzeit öffentlich-rechtliche Fragestellungen (beispielsweise Ausgangsbeschränkungen, öffentliche Finanzhilfen für Unternehmen oder Triagierungen) im Vordergrund. Im Hinblick auf die wirtschaftlichen Folgen drängen aber auch viele zivilrechtliche Probleme. Manche davon geht der Gesetzgeber bereits an. Die Online-Tagung „Vertragsrecht in der Coronakrise“ widmet sich solchen Fragestellungen aus dem Bereich des Vertragsrechts. Sind Vertragsanpassungen möglich, wenn die Leistung für eine der Parteien durch die Einschränkungen des öffentlichen Lebens sinnlos geworden sind? Unter welchen Umständen ist von einer Unmöglichkeit der Leistungserbringung auszugehen? Welche Vertragspartei trägt welche Risiken im Fall allgemeiner Ausgangsbeschränkungen?

Die Online-Tagung "Vertragsrecht in der Coronakrise" wird am Wochenende 18./19. April 2020 stattfinden. Die Beiträge werden als Video online gestellt und von dieser Seite aus verlinkt. Die Diskussion soll in der Kommentarspalte der Videoplattform stattfinden. Unten ist jeweils ein Zeitfenster angegeben, innerhalb dessen Fragen gestellt werden können, und ein Zeitfenster, in dem der Referent auf die Fragen antworten wird. Die aktive Teilnahme an der Diskussion ist nur mit Youtube-Account möglich, den Sie auf www.youtube.com kostenfrei anlegen können.

Die Beiträge werden im Anschluss an die Tagung in einem Tagungsband als eBook (Open Access) erscheinen. Sobald die Manuskripte eingereicht sind, werden sie vorab bis zum Erscheinen des Tagungsbandes auf dieser Homepage online gestellt.

Tagungsprogramm

Samstag, 18.04.2020

Grußwort von Mathias Weilandt (Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung)
Die vertragsrechtlichen Regelungen in Art. 240 EGBGB: Voraussetzungen, Rechtsfolgen, offene Fragen - Teil I: Die Corona-Einrede - Moratorium für Verbraucher und Kleinstunternehmen (Dr. Ann-Marie Kaulbach, Köln)_{(Fragen 10-12 Uhr, Antworten 12-14 Uhr)}
Die vertragsrechtlichen Regelungen in Art. 240 EGBGB: Voraussetzungen, Rechtsfolgen, offene Fragen - Teil II: Sonderregelungen für Verbraucherdarlehensverträge (Dipl.-Kfm. Dr. Bernd Scholl, Köln)_{(Fragen 11-13 Uhr, Antworten 13-15 Uhr)}
Niemand zahlt mehr Miete!? – Die ‚Corona-Krise‘ und Ihre Auswirkungen auf die Pflicht zur Mietzahlung (Dr. Jonas Brinkmann, Bielefeld) _{(Fragen 12-14, Antworten 14-16 Uhr)}
Verbraucher- und Gläubigerrechte in der Corona-Krise - Ausweitung oder Einschränkung? (Dr. Caspar Behme, München)_{(Fragen 13-15, Antworten 15-17 Uhr)}
Corona und das allgemeine Leistungsstörungsrecht (Prof. Dr. Thomas Riehm, Passau)_{(Fragen 14-16, Antworten 16-18 Uhr)}

Sonntag, 19.04.2020

Wegfall der Geschäftsgrundlage als Antwort des Zivilrechts auf krisenbedingte Vertragsstörungen? Systemerwägungen zu § 313 BGB und sachgerechter Einsatz in der judikativen Praxis (Jun.-Prof. Dr. Jens Prütting, Hamburg)_{(Fragen 10-12, Antworten 12-14 Uhr)}
COVInsAG: Auswirkungen auf die Insolvenzantragspflicht und die Haftung der Organe (Prof. Dr. Jens M. Schmittmann, Essen)_{(Fragen 11-13, Antworten 13-15 Uhr)}
Ausgewählte aktuelle Probleme aus dem Reiserecht (PD Dr. Patrick Meier, Würzburg) _{(Fragen 12-14, Antworten 14-16 Uhr)}
Transportrecht (Jun.-Prof. Dr. Andreas Maurer, Mannheim)_{(Fragen 13-15, Antworten 15-17 Uhr)}
Arbeitsvertragsrecht in der Coronakrise (Stephan Klawitter, Berlin) _{(Fragen 14-16, Antworten 16-18 Uhr)}

Die Links zu den Vorträgen werden spätestens am Morgen des ersten Tagungstages auf der Tagungshomepage eingepflegt sein.

Immissionsschutzrecht im Wandel - Aktuelle Entwicklungen für Anlagenbetreiber – EUROFORUM-Veranstaltung