Risiken bei unberechtigten Beschwerden auf Amazons Brand Registry/eBays VeRO Portal/Etsys Reporting Portal

Plattformen wie Amazon (Amazon Brand Registry), eBay (VeRO = Verified Rights Owner Program) und Etsy (Reporting Portal) haben eigens eingerichtete Plattformen, über die Beschwerden gegen die Verletzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten eingereicht werden können. Derartige Beschwerden sind im Onlinehandel ein zentrales Instrument zur Durchsetzung von Schutzrechten. Rechteinhaber können damit schnell und effektiv gegen Verstöße vorgehen, indem sie den Plattformbetreiber zur Sperrung oder Entfernung bestimmter Angebote veranlassen.

Für den Beschwerdegegner, also den Händler, dessen Angebote angegriffen wurden, kann eine solche Beschwerde gravierende wirtschaftliche Folgen haben: Die betroffenen Produkte werden oft umgehend gesperrt, was zu erheblichen Umsatzeinbußen bei diesen führen kann. Hinzu kommen Reputationsschäden und die Gefahr einer nachhaltigen Beeinträchtigung des eigenen Accounts auf dem Online-Marktplatz. 

Spiegelbildlich bergen auch Angriffe auf den Plattformen von Amazon & Co. Risiken für den Beschwerdeführer. Sobald die Plattformen von missbräuchlichem Verhalten Kenntnis erlangen, droht eine Sperrung des Accounts. Außerdem drohen bei einer unberechtigten Beschwerde Gegenangriffe des Beschwerdegegners.