• Gut zu sehen, was schon geschafft ist. Besser zu wissen was noch vor uns liegt.
  • Präzision, perfektes Timing und der Blick für das Wesentliche.
  • Im richtigen Moment das Richtige tun. Das unterscheidet die Besten von den Guten.
  • Ziele erreichen mit einem zuverlässigen Partner an der Seite.

Newsletter: Bank- und Kapitalmarktrecht

Ausgabe
Inhalt
4. Quartal 2011
Banking, Finance & Capital Markets Q4/2011
  • Entwurf für ein Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts
  • Kein Versicherungsschutz für Geld- und Werttransporte durch Heros
  • Fehlerhafte Anlageberatung bei „geschlossenen" offenen Immobilienfonds
  • Richtlinie für Verwalter alternativer Investmentfonds (Richtlinie 2011/61/EU)
  • (Directive on Alternative Investment Fund Managers - AIFM-RL)
  • Solvency II - Kapitalanlagen von Versicherungen in Verbriefungen
  • Entwurf für ein Gesetz zur Reform des Kapitalanleger- Musterverfahrensgesetz (KapMuG)
1. Quartal 2011
Rechtsschutz für im Ausland tätige Fonds

Das Weltbank-Schiedsgericht ICSID hat mit einer kürzlich veröffentlichten und von Luther erwirkten Entscheidung zum Arrest eines durch einen geschlossenen Fonds betriebenen ukrainischen Segelschulschiffs den Rechtsschutz von Schiffsfonds gegen staatliche Eingriff im Ausland gestärkt (ICSID Case ARB/08/8, abrufbar unter icsid.worldbank.org). Die Entscheidung ist für alle im Ausland tätigen Fonds von Bedeutung.

1. Quartal 2011
Rechtsschutz für im Ausland tätige Fonds

Das Weltbank-Schiedsgericht ICSID hat mit einer kürzlich veröffentlichten und von Luther erwirkten Entschei-dung zum Arrest eines durch einen geschlossenen Fonds betriebenen ukrainischen Segelschulschiffs den Rechtsschutz von Schiffsfonds gegen staatliche Eingriff im Ausland gestärkt (ICSID Case ARB/08/8, abrufbar unter icsid.worldbank.org). Die Entscheidung ist für alle im Ausland tätigen Fonds von Bedeutung.

4. Quartal 2010
Banking, Finance & Capital Markets Q4/2010
  • Bundesregierung beschließt Entwurf des Anlegerschutz- und Funktionsver-besserungsgesetzes
  • Es bleibt dabei: Gesellschafter einer GmbH ist Verbraucher i.S.d. § 13 BGB - Auswirkungen auf eine Fremdfinanzierung
  • EG-Richtlinie zur Regulierung von Managern alternativer Investmentfonds (AIFM-Richtlinie)
  • Umsetzung der geänderten Banken- und Kapitaladäquanzrichtlinie in nationales Recht
  • Erhöhte Anforderungen bei der Klauselum-schreibung nach Abtretung vollstreckbarer Grundschulden (BGH-Urteil vom 30.03.2010 XI ZR 200/09)
  • Bereich Sanierung / Insolvenzrecht
1. Quartal 2010
Geschlossene Fonds

Aktuelle Rechtsprechung: Aufklärungspflichten aufgrund von Kick-Back-Zahlungen bei geschlossenen Fonds

4. Quartal 2009
Newsletter Banking, Finance & Capital Markets Q4/2009
  • Neue Regelungen zur Offenlegung von Abschlussprovisionen bei Verbraucherkreditverträgen
  • Unternehmensfinanzierung mittels Anleihen
  • Ausweitung der Verpflichtung zur Einlagensicherung und Anlegerentschädigung
  • Umsetzung der europäischen Zahlungsdienste- und Verbraucherkreditrichtlinie
2. Quartal 2009
Kapitalmarktrecht - Neuer Emittentenleitfaden der BaFin

Mit dem Emittentenleitfaden vom 15. Juli 2005 hat die BaFin börsennotierten Unternehmen und Emittenten anderer zum Börsenhandel zugelassener Wertpapiere ein hilfreiches Arbeitsmittel zur Orientierung im Hinblick auf die Vielzahl der Regelungen des WpHG nebst zugehöriger Verordnungen zur Verfügung gestellt.

Zahlreiche Gesetzesänderungen z.B. durch das Transparenzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (TUG) und das Risikobegrenzungsgesetz sowie Änderungen in Rechtsprechung und Verwaltungspraxis machten es erforderlich, dass die BaFin ihren Emittentenleitfaden überarbeitet und ergänzt. Auf die wichtigsten Neuerungen möchten wir Sie mit diesem Newsletter kurz hinweisen, und zwar getrennt nach Kapiteln, die in den Emittentenleitfaden neu aufgenommen worden sind und den Änderungen gegenüber der Vorauflage.

1. Quartal 2009
Novelle des Pfandbriefgesetzes

 Der deutsche Pfandbrief genoss wegen seiner hohen Anforderungen an seine Sicherheit schon seit seiner Einführung vor über 100 Jahren ein hohes Vertrauen der Investoren. Vor dem Hintergrund des massiven Vertrauensverlustes in Asset Backed Securities ist die Attraktivität des deutschen Pfandbriefs für private und institutionelle Investoren gerade wegen seiner am internationalen Kapitalmarkt einzigartigen Qualitätsmerkmale weiter gestiegen.

4. Quartal 2008
Geschlossene Fonds

Aktuelle Urteile zum Recht der Kapital- und Vermögensanlage

4. Quartal 2008
Neue Regelungen zur Offenlegung der Abschlussprovisionen 4. Quartal 2008

Wird ein Darlehensvertrag nicht direkt zwischen Bank und Kunden geschlossen sondern über einen so genannten Kreditvermittler, erhält dieser dafür üblicherweise eine Provision. Auch wenn die Provision in der Regel von der Bank an den Vermittler gezahlt wird, so ist die Kreditvermittlung für den Kunden jedoch nicht „kostenlos". Vielmehr werden ihm die Kosten auferlegt, wobei dies mehr oder weniger offen geschieht...

4. Quartal 2008
Finanzmarktstabilisierungsgesetz

Luther News, 22. Oktober 2008

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates am 17. Oktober 2008 im Rahmen des Maßnahmenpakets zur Stabilisierung der Finanzmärkte und zur Vermeidung negativer Auswirkungen auf die Realwirtschaft das Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktstabilisierungsgesetz - „FMStG") beschlossen. Das Gesetz ist am gleichen Tage vom Bundespräsidenten unterschrieben und im Bundesgesetzblatt verkündet worden und am 18. Oktober 2008 in Kraft getreten. Damit will die Bundesregierung ein tragfähiges Instrumentarium schaffen, um die bestehenden Liquiditätsengpässe zeitnah zu überwinden und die Stabilität des deutschen Finanzmarktes zu stärken. Das Maßnahmenpaket ist mit den europäischen und internationalen Partnern abgestimmt und erfolgt nach Konsultation mit der Deutschen Bundesbank, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht („BaFin") sowie Spitzenvertretern der Finanzwirtschaft. Die Maßnahmen sind in Absprache mit den anderen Ländern des Euro-Raums in der Regel bis zum 31. Dezember 2009 befristet.

4. Quartal 2008
Reform des Schuldverschreibungsrechts

Das Bundesjustizministerium hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz über Schuldverschreibungen aus Anleihen vorgelegt („SchVG-E"). Ziel des neuen Gesetzes ist es, die Handlungsspielräume der Gläubiger zu erweitern und durch Angleichung an internationale Standards die Wahl deutschen Rechts für Emittenten attraktiver zu machen.

3. Quartal 2008
Newsletter Banking, Finance & Capital Markets - Q3
  • Editorial
  • Kreditübertragungen und Risikoausplatzierungen nach dem Risikobegrenzungsgesetz
  • Existenzvernichtung durch Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften?
    BGH sichert den Fortbestand der BQG'S
  • Zur Verjährung von Bürgschaftsforderungen
    Besprechung des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 29. Januar 2008, Az.: XI ZR 160/07
  • Haftung für Prospektfehler auch ohne Übergabe des Prospekts?
  • Gastkommentar
    Immobilienfinanzierung nach der Kreditkrise
  • Presse
    Rechtliche und steuerliche Aspekte von Mezzanine
    Informations- und Kontrollrechte sollten von vornherein klar geregelt sein
  • Genau hingeschaut
    Die kompetente Verhandlung eines Kreditvertrags
  • Listing süßsauer
    Catalist als Alternative für deutsche Firmen?
  • Aktuelle Veranstaltungen und Veröffentlichungen
2. Quartal 2008
Finanzmarktkrise und Nachtragspflicht

Finanzmarktkrise und Rezession machen leider auch vor geschlossenen Fonds keinen Halt. Fondsinitiatoren sollten prüfen, ob und wie sie reagieren müssen.