Coronavirus (SARS-CoV-2)

Auf unserer Infoseite finden Sie umfassende und branchenübergreifende Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus, möglichen wirtschaftlichen und rechtlichen Gefahren und Konsequenzen.

Bitte wenden Sie sich mit allen rechtlichen Fragen rund um die Auswirkungen des Coronavirus an Ihren direkten Ansprechpartner. Gerne können Sie sich auch an unsere zentrale E-Mailadresse
corona-support@luther-lawfirm.com wenden.Wir werden Ihre Anfrage dann umgehend intern weiterleiten und der zuständige Ansprechpartner setzt sich mit Ihnen direkt in Verbindung.

Inhalt

Gebündelte Informationen zu Gesetzesänderungen und Finanzierungsfragen

Den Gesetzestext "Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht" erhalten Sie hier. Beachten Sie in diesem Zusammenhang auch unsere Blogbeiträge.

In dem vorliegenden Handout 1 sowie Handout 2 finden Sie umfassende und branchenübergreifende Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus.

Unser Maßnahmenplan gibt Ihnen eine grundsätzliche Orientierung zu den in Ihrem Unternehmen relevanten Fragestellungen sowie eine Reihe von praktischen Empfehlungen, sofern Sie bei sich im Unternehmen eine Person identifiziert haben, die sich mit dem Coronavirus infiziert hat oder ein entsprechender Verdacht besteht.

Informationen zur Ausgangssperre, Fragen der Vergütungspflicht und unsere Vorlage einer Arbeitgeberbescheinigung finden Sie hier.

Einen Überblick über aktuell bestehende staatliche Hilfsprogramme und Corona-Finanzierungshilfen sowie bearbeitbare Checklisten als praktische Hilfestellung für die Aufbereitung der für einen Antrag auf ein KfW-Darlehen notwendigen Unterlagen stellen wir Ihnen in unserem Sondernewsletter Finance bereit.

Benötigen Sie kurzfristig Unterstützung im Subsidiary-Management, Controlling und der Kommunikation in Asien, stehen unsere Kollegen Ihnen vor Ort zur Verfügung.

Soforthilfemaßnahmen im Überblick

Wir geben einen aktuellen Überblick über die wichtigsten Fördermittel, Anträge und Bedingungen, die Unternehmen und Unternehmern bundesweit kurzfristig Liquidität verschaffen sollen.

Arbeitsrecht & Coronavirus

In unseren beiden Sondernewslettern aus dem Arbeitsrecht werfen wir einen Blick auf die wichtigsten HR-Themen wie mobiles Arbeiten, Gesundheitskontrollen, Vergütung oder Kurzarbeit.

Zur Einführung von Kurzarbeit finden darüber hinaus nähere Informationen in unserem Leitfaden sowie von unserem Kollegen Prof. Dr. Robert von Steinau-Steinrück im Podcast mit VBKI-Geschäftsführer Udo Marin zum Thema "Kurzarbeitergeld: Was müssen Unternehmen, die das KUG beantragen wollen, jetzt beachten". In unserem neusten Beitrag geht es um Kurzarbeitergeld und gesetzliche Feiertage - Besonderheiten des sog. Feiertags-KUG.

Zudem haben wir Informationen zur Ausgangssperreaus arbeitsrechtlicher Perspektive für Sie zusammengestellt.

In diesem Beitrag beschäftigen wir uns damit, welche arbeitsrechtlichen Handlungsmöglichkeiten sich anbieten bei der Ausübung ehrenamtlicher Tätigkeiten in Zeiten von Corona.

Darüber hinaus sind auch zwei Videos auf YouTube erschienen:
Corona - Mobiles Arbeiten zwischen Anspruch und Anordnung
Zahlungsansprüche in Covid-19-Zeiten

Auf unserer neuen Themenseitebeantworten wir kurz und kompakt die 20 wichtigsten Fragen zur Kurzarbeit aus den Bereichen Arbeitsrecht, Steuer- und Sozialversicherungsrecht in Zeiten der Corona-Krise.

Lesen Sie in diesem Artikel zum Arbeitsschutzstandard COVID 19 über die Arbeitsschutzpflichten des Arbeitgebers bei Wiederaufnahme des Regelbetriebs.

In unserem Blog befassen wir uns mit dem Thema Betriebsratssitzungen in der Corona-Krise / Digitale Beschlussfassung.

In unserem Sondernewsletter  haben wir für Sie einen Coronavirus - Maßnahmenplan für den Betrieb zusammengestellt.

In diesem Blogbeitrag gehen wir der Frage nach, ob betriebsbedingte Kündigungen auch im Kurzarbeitszeitraum möglich sind.

Beihilferecht & Coronavirus

Das Wichtigste aus Brüssel über Staatliche Beihilfen und die Corona-Pandemie.

Commercial & Coronavirus

In unseren beiden Sondernewsletter werfen wir einen Blick auf Lieferbeziehungen und Veranstaltungen in Zeiten des Coronavirus. In unserem Blog-Beitrag diskutieren wir weitere Auswirkungen auf Unternehmen in Krisenzeiten.

Corporate/M&A & Coronavirus

Welche rechtlichen Auswirkungen hat Covid-19 auf laufende M&A Transaktionen? Einige wesentliche Themen sollen in unserem Sondernewsletter angesprochen werden. Außerdem beantworten wir alle Fragen zu Corona-Soforthilfemaßnahmen für Berliner und Brandenburger Unternehmer/innen.

Lesen Sie hierzu auch einen Artikel zu den Auswirkungen des Coronavirus auf die Transaktionspraxis in der M&A Review sowie auf die Investitionskontrolle. Zudem erschien ein Interview mit Thomas Weidlich zu den rechtlichen Auswirkungen für Unternehmen in "DER BETRIEB". In der M&A Review erschien außerdem ein Beitrag von Dr. Thomas Kuhnle über Liquiditätshilfen und Distressed M&A-Transaktionen.

Hier lesen Sie ein Update zu den Corona-Hilfsmaßnahmen: der KfW-Schnellkredit läuft an.

Zum Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht, welches der Bundestag beschlossen hat, ist dieser Blogbeitrag über Gesellschaftsrechtliche Anpassungen im Zuge der Corona-Pandemie erschienen. Lesen Sie außerdem unsere Blogbeiträge Corona-Krise – (Nicht-) Ausführung von liquiditätswirksamen Beschlüssen,Ausnahmsweise erlaubt: Die virtuelle Hauptversammlung, Neue Regelungen zur Stundung der Sozialversicherungsbeiträgesowie  Sicherung der unternehmerischen Handlungsfähigkeit.

Wie man sich, die eigene Familie und das eigene Unternehmen bestmöglich auf einen Krisenfall vorbereiten sollte, erfahren Sie in unserem Beitrag Ihr Rüstzeug für den Krisenfall - Ein Notfallkoffer für Vermögende und Unternehmer.

In diesem Beitrag unseres Teams "Start-Ups & Venture Capital" erfahren Sie etwas über Das Corona-Schutzschild für Start-ups.

Datenschutzrecht & Coronavirus

Erfahren Sie in unserem Blog-Beitrag, welche datenschutzrechtlichen Fragen sich durch das Coronavirus ergeben.

In diesem umfangreichen Beitrag erfahren Sie mehr über  Datenschutz in Zeiten der Corona-Krise.

Lesen Sie in diesem Beitrag über Datenschutzrechtliche Vorgaben im Home Office in Zeiten von Corona.

Videokonferenz-Tools wie Zoom zur internen und externen Kommunikation im Homeoffice sind derzeit sehr gefragt. Der Einsatz wirft für Unternehmen aber diverse datenschutzrechtliche Fragestellungen auf. Lesen Sie dazu hier mehr.

Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht & Coronavirus

Die Patent- und Markenämter sowie das Bundespatentgericht sehen sich durch Covid-19 gezwungen, Maßnahmen und Verfügungen zu treffen. In diesem Blogbeitrag geben Dr. Detlef Mäder und Laura Kues einen Überblick über die individuellen Regelungen (Stand 09.04.20).

IT-Recht & Coronavirus

Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus auf IT-Unternehmen.

Artikel zu den rechtlichen Folgen für IT-Unternehmen in der "COMPUTERWOCHE"

Kartellrecht & Coronavirus

Die kartellrechtliche Praxis passt sich an die aktuelle Ausnahmesituation an, wie Sie in diesem Artikel von Dr. Sebastian Janka und David Wölting lesen können.

Lesen Sie hier das UPDATE Competition Law in a State of Emergency in Times of COVID-19 zu unserem Beitrag vom 8. April 2020.

Hier lesen Sie unser Update vom 29.05.2020 zum Beitrag Kartellrecht im Ausnahmezustand in Zeiten des Coronavirus (30.04.2020).

Restrukturierung, Insolvenz & Coronavirus

Die aktuellen Anpassungen der Bundesregierung des Covid-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes vom 2. September 2020 sowie wesentliche Hinweise und Handlungsempfehlungen haben unsere Experten für Sie im Blogbeitrag zusammengefasst.

Informationen über die insolvenzrechtlichen Neuerungen für Betroffene der Corona-Krise mit Stand vom März 2020 können Sie unserem Blogbeitrag entnehmen. Außerdem diskutieren wir die vorübergehende Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für Betroffene der Corona-Krise.

In diesem Blogbeitrag informieren wir Sie über Handlungsoptionen in der Corona Krise:Die Sanierung in Eigenverwaltung als Alternative zu den staatlichen Unterstützungsmaßnahmen?

Steuerrecht & Coronavirus

Das Bundesfinanzministerium (BMF) und die obersten Finanzbehörden der Länder haben verschiedene steuerliche Erleichterungen beschlossen, um von der Corona-Krise betroffene Unternehmen steuerlich zu entlasten. Ziel ist es, die Liquidität in den Unternehmen zu verbessern, die durch die Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind.Wir geben Ihnen ein kurzes Update  zum aktuellen Stand der Maßnahmen, die wir derzeit als besonders beachtenswert einschätzen.

Für Unternehmen stellt sich verstärkt die Frage, welche Konsequenzen sich für die Bestimmung und Prüfung von Verrechnungspreisen für konzerninterne Liefer- und Leistungsbeziehungen oder für konzerninterne Finanzierungen ergeben. Wir geben Ihnen einen Überblick über die wesentlichen Punkte, die Sie jetzt im Blick behalten sollten.

Umwelt, Planung, Regulierung & Coronavirus
Automobilbranche & Coronavirus

Lesen Sie hierzu einen Beitrag zu den Auswirkungen des Coronavirus auf die Automobilbranche.

Das Wichtigste aus Brüssel zu Corona-Beihilfen insbesondere für die Automobilbranche können Sie hier lesen.

Krisenbewältigung in der Automobilindustrie:Bundeskartellamt wird gewisse Kooperationen beim Anlauf der Produktion und in der Restrukturierung zeitweilig dulden

Die erste Zeit von Corona konnte oft durch Kurzarbeit überbrückt werden. Aber was kommt danach? Restrukturierung nach Corona mit Vor-Corona-Regelungen?

 

Finanzmarkt & Coronavirus

Einen Überblick über aktuell bestehende staatliche Hilfsprogramme und Corona-Finanzierungshilfen sowie bearbeitbare Checklisten als praktische Hilfestellung für die Aufbereitung der für einen Antrag auf ein KfW-Darlehen notwendigen Unterlagen stellen wir Ihnen in unserem Sondernewsletter Finance bereit.

 

Das Corona-Virus wirkt sich auch massiv auf die Finanzmärkte aus. Den zuständigen Aufsichtsbehörden ist bewusst, dass Banken in der Lage sein müssen, Unternehmen und Haushalte mit Finanzmitteln zu versorgen, insbesondere in Krisenzeiten. Sowohl die europäischen Behörden als auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nehmen die Krise sehr ernst und haben daher verschiedene Erleichterungen für Banken und Verwaltungsanweisungen für das Risikomanagement beschlossen und veröffentlicht. Im Folgenden finden Sie eine Übersicht mit den relevanten Entscheidungen.

  • Die BaFin hat eine aufsichtliche Entscheidung veröffentlicht, die es Banken und Finanzdienstleistungsinstitutionen erlaubt, unter bestimmten Bedingungen Handelsgeschäfte von zu Hause aus abzuschließen. Dies vor dem Hintergrund, dass Banken auch ihren Beschäftigten aus dem Bereich Handel Homeoffice anbieten wollen oder müssen.
  • Gemeinsam mit der Europäischen Zentralbank (EZB) und weiteren nationalen Aufsichtsbehörden hat die BaFin Entlastungen für Banken beschlossen.
    > Den Beschluss finden Sie hier.
  • Die European Banking Authority (EBA) gibt Empfehlungen an die nationalen Aufsichtsbehörden. Diese wurden von der BaFin mitbeschlossen und werden in ihrer Aufsichtspraxis berücksichtigt. Unter anderem empfiehlt die EBA, die für 2020 vorgesehenen Stress-Tests auf 2021 zu verschieben.
Gesundheitswesen & Coronavirus

Der Deutsche Bundestag hat am 25. März 2020 das „Gesetz zum Ausgleich Covid-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz)“ beschlossen. Wir werfen in unserem Sondernewsletter einen Blick darauf.

Die derzeitige Pandemie des Coronavirus SARS-CoV-2 macht es teilweise notwendig, dass in den Landeskrankenhausplan aufgenommene Krankenhäuser zur effektiven Versorgung von infizierten Personen ihren Krankenhausbetrieb auf Gebäude, die nicht Teil ihrer Betriebsstätte sind (z.B. Messehallen, leerstehende Hotels etc.), ausweiten. Unsere Kollegen aus dem Bereich "Medizinrecht für ambulante und stationäre Leistungserbringer" der Industriegruppe Health Care & Life Science haben für Sie daher eine Checkliste mit den wesentlichen rechtlichen Gesichtspunkten für die Errichtung solcher Behelfskrankenhäuser zusammengestellt, die Ihnen einen ersten Überblick geben soll.

In dieser Zeit der Pandemie erreichen uns täglich Meldungen über Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln und Medizinprodukten.Lesen Sie unseren Artikel zum pragmatischen Umgang mit der Medizinprodukteverordnung, unsere Zusammenfassung der Empfehlungen der Europäischen Kommission hinsichtlich vereinfachter Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren für dringend benötigte persönliche Schutzausrüstungen und weitere Medizinprodukte, sowie unsere Blogbeiträge zu den Voraussetzungen bei der Herstellung einfacher Mund-Nasen-Masken sowie zum Aufruf der Bundesregierung zur regionalen Herstellung dringend benötigter Masken und Schutzkittel.

Am 02.April 2020 hat die EU-Kommission beschlossen, den Geltungsbeginn für die neue Medizinprodukte-Verordnung um ein Jahr auf den 26. Mai 2021 zu verschieben, wie Sie unserem Blog entnehmen können. Das EU-Parlamentstimmte dem am 17.April 2020 zu.

Auch zu den Einschränkungen des Besuchsrecht in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern sowie deren rechtlicher Zulässigkeit finden Sie einen Beitrag in unserem Blog.

Außerdem befassen wir uns mit der Ankündigung der zuständigen EU-Kommissarin für Gesundheit Stella Kyriakides, dass der Geltungsbeginn der MDR um 1 Jahr ausgesetzt werden soll sowie mit den neuen Regelungen zur Stundung der Sozialversicherungsbeiträge.

Die wesentlichen Punkte des Referentenentwurfs einer SARS-CoV-2-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung des BMG vom 16. April 2020 haben wir Ihnen in diesem Sondernewsletter zusammengefasst.

Am 3. Juni 2020 ist die 15. Novelle zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) in Kraft getreten. Erwerb von mehr als 10 % Anteilen an Healthcare-Unternehmen genehmigungspflichtig.

In der aktuellen Krise ergreifen viele Unternehmen die Chance, Not zu lindern und gleichzeitig den Unternehmenserfolg und damit Arbeitsplätze zu sichern und ändern ihre Produktpalette. Lesen Sie dazu den Artikel "Aus der Not eine Tugend machen: Seid kreativ!"

 

Immobilienbranche & Coronavirus

Zu den Auswirkungen auf gewerbliche Mietverhältnisse (inkl. der am 25.03. vom Bundestag beschlossenen Neuerungen) finden Sie hier wichtige Hinweise. Außerdem interessant: Bauabnahme trotz Corona: Erlangung der Schlussabnahmebescheinigung ohne Vor-Ort-Termin der Bauaufsichtsbehörde. Im Artikel von Stephan Finck und Dominik Oesch geht es um Corona-bedingte Störungen in Bauprojekten.

 

Luftfahrt & Coronavirus

Luftfahrtunternehmen und Flughafenbetreiber sind von der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Mehrere EU-Mitgliedstaaten haben bereits reagiert und der Luftfahrtindustrie staatliche Unterstützung gewährt. Lesen Sie dazu hier mehr.

Lesen Sie hier einen Beitrag über Staatshilfen für Lufthansa vs. Schutzschirm.

Schifffahrt & Coronavirus
Sport & Coronavirus

Lesen Sie in diesem Beitrag "Der Sport in der Corona-Krise" über die rechtlichen Konsequenzen für Vereine.

Fokus Belgien & Coronavirus

Unser Newsflash Belgien 4/2020 befasst sich mit den Auswirkungen von Covid-19 auf Handelsverträge.

Fokus China & Coronavirus

Sondernewsletter mit dem Fokus China sowie Webinar über die rechtlichen Auswirkungen für in China tätige Unternehmen (nur deutsche Fassung). Wenn Sie die Präsentation der Referenten als PDF-Datei erhalten möchten, senden Sie bitte eine E-Mail an Eva König: eva.koenig@luther-lawfirm.com.

Lesen Sie außerdem den Artikel zu den rechtlichen Auswirkungen des Coronavirus auf Unternehmen und Lieferketten in "INVESTMENT PLATTFORM CHINA / DEUTSCHLAND".

Download: TOP 10 Corona Themen in China - Wie wir Sie in China unterstützen können

Fokus Luxemburg & Coronavirus
Webinare

Zum Thema "Ende des Lockdowns - Lieferketten im Stress" sprachen Jens Heuer-James und Volker Steimle und haben hilfreiche Hinweise sowie Praxistipps für Unternehmer aufgezeigt.
Die Aufzeichnung des zweiten Handelsblatt-Webinars vom 17. April ist jetzt hier abrufbar.

Am 2. April fand das Webinar "Vertragsmanagement Supply Chain: Wie verteilt unsere Rechtsordnung die Risiken?" des Handelsblatts in Kooperation mit der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft statt. Sehen Sie hier den Mittschnitt des Webinars.

Webinar vom 11.März: Update Coronavirus – Antworten auf rechtliche und strategische Fragen aus der Praxis
organisiert vom OAV, der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft und WMP-AG. Der Mittschnitt des Webinars ist hier zu sehen.

 

 

 

Weiterführende Links

Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Coronavirus SARS-CoV-2 durch das Robert Koch Institut

 

Ihr/e Ansprechpartner >>

Ihr/e Ansprechpartner

Dr. Steffen Gaber, LL.M. (Sydney)

Partner

T +49 711 9338 19192

Paul Schreiner

Partner

T +49 201 9220 11691

Volker Steimle

Partner

T +49 221 9937 24820

Thomas Weidlich, LL.M. (Hull)

Partner

T +49 221 9937 16280

Dr. Michael Rath

Partner

T +49 221 9937 25795

Dr. Stefan Altenschmidt, LL.M. (Nottingham)

Partner

T +49 211 5660 18737