• Gut zu sehen, was schon geschafft ist. Besser zu wissen was noch vor uns liegt.
  • Präzision, perfektes Timing und der Blick für das Wesentliche.
  • Im richtigen Moment das Richtige tun. Das unterscheidet die Besten von den Guten.
  • Ziele erreichen mit einem zuverlässigen Partner an der Seite.

IT-Vergaberecht

Bei der Beschaffung von IT-Leistungen durch die öffentliche Hand sind vergabe- und IT-rechtliche Rahmenbedingungen zu beachten. Es ist dabei essentiell, sich nicht nur im Vergaberecht gut auszukennen. Vielmehr ist es auch wichtig, die sog. "Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT)" zu kennen und richtig anzuwenden. Schon die korrekte Auswahl des einschlägigen Vertragsmusters kann eine Herausforderung sein. Luther kennt sich mit den EVB-IT Vertragstypen gut aus und gibt sogar Seminare zu EVB-IT-Verträgen. Bei komplexen IT-Vergaben (IT-Outsourcing) ist es auch wichtig, schon bei der Bedarfsanalyse und -feststellung auch die technischen und datenschutzrechtlichen Themen korrekt abzubilden. Luther arbeitet hier regelmäßig mit technischen Dienstleistern und Beratern zusammen, denn auch die Leistungsbeschreibungen bedürfen einer kritischen Prüfung.

Vor und während der Durchführung der Beschaffungsmaßnahme muss auch ein Nachweis der Wirtschaftlichkeit erfolgen. Denn die öffentliche Verwaltung unterliegt der Verpflichtung, ihre Organisation und Arbeit nach dem Prinzip der Wirtschaftlichkeit auszurichten. So ist auch in § 7 Abs. 2 BHO festgelegt, dass für alle finanzwirksamen Maßnahmen angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchgeführt werden müssen. Dies bedingt das Erfordernis der Durchführung von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen für alle IT-Beschaffungsmaßnahmen. Die "Empfehlung zur Durchführung von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in der Bundesverwaltung, insbesondere beim Einsatz der IT" (WiBe Fachkonzept IT) stellt einen bundeseinheitlichen Standard dar, der insbesondere für die verantwortlichen IT-Entscheidungsträger und IT-Koordinatoren bei der Erstellung und Fortschreibung der IT-Rahmenkonzepte Anwendung finden soll.

Luther arbeitet hier mit dem Entwickler des WiBe Fachkonzepts, dem auch international anerkannten Experten für Wirtschaftlichkeitsberechnungen Dr. Röthig von  WiBe-Team PR, eng zusammen.

 
WiBe Informationsbroschüre

Kontakt

Dr. Michael Rath, Partner
Telefon +49 221 9937 25795
michael.rath@luther-lawfirm.com